1 Willkommen bei myloves, dem Treffpunkt für Menschen, die die Liebe lieben. myloves ist ein Online-Angebot zum Flirten, Chatten und Kennenlernen. Für Ihre Mitgliedschaft bei myloves, die Nutzung unserer Internetseiten und der darüber bereitgestellten Dienste und Leistungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen oder Vertragsangeboten widersprechen wir hiermit.
2 "Wir" und der Betreiber der Internetangebote von "myloves" ist die:
iNetwork23 GmbH3 Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist:
1 myloves bietet eine Plattform im Internet an, welche der Vermittlung und Pflege von Bekanntschaften und Kontakten sowie dem Angebot interessanter, unterhaltsamer und prickelnder Gespräche und Chats dient.
2 myloves stellt eine Plattform mit Unterhaltungs- und Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung. Jedes Mitglied kann bei myloves ein Profil mit den dafür vorgesehenen Möglichkeiten und Informationen erstellen und über dieses Profil mit Unterhaltungsprofilen in Kontakt treten.
3 Bei myloves handelt es sich um eine reine Unterhaltungsplattform. Hier soll jeder faszinierende und unterhaltsame Flirts erleben können. Unserer Leistung besteht in der Bereitstellung von prickelnden Gesprächen mit professionellen Chat-Partnern, die wir sorgfältig ausgesucht haben. Diese werden über unsere Plattform mit Ihnen chatten und flirten, wenn Sie das wollen. Die professionellen Chat-Partner betreiben rein fiktive, der bloßen Unterhaltung dienende Profile. Sie arbeiten für uns und stehen nicht für Treffen außerhalb der Plattform zur Verfügung. Sämtliche Äußerungen und alle persönlichen Daten der fiktiven Profile werden von den professionellen Chat-Partnern frei erfunden. Ein weibliches Profil kann auch von einem männlichen professionellen Chat-Partner und ein männliches Profil auch von einer weiblichen professionellen Chat-Partnerin sowie umgekehrt betrieben werden. Sie werden bei Chats nicht gesondert darauf hingewiesen, dass Sie nur mit einem professionellen Chat-Partner flirten und chatten. Durch diese Moderation von myloves wird die Aktivität auf der Plattform gewährleistet und auch die Umsätze des Betreibers werden damit erzielt. Auch wenn Sie entgeltliche Dienste nutzen, werden bei myloves gerade keine Kontakte zu wirklich existierenden Personen vermittelt. Wir weißen ausdrücklich darauf hin, dass Sie bei myloves ausschließlich mit von den professionellen Chat-Partnern betriebenen fiktiven Profilen chatten und flirten werden. Sie willigen in dieses Vorgehen ausdrücklich ein. Sie sind darüber informiert, dass es sich bei sämtlichen Ihrer Chat-Partner ausschließlich um der bloßen Unterhaltung dienende, rein fiktive Personen handeln wird.
1 Die Mitgliedschaft bei myloves erfolgt durch die Stellung eines Aufnahmeantrags und die Bestätigung der Aufnahme durch uns. Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme. Wir sind zur Ablehnung von Aufnahmeanträgen ohne Begründung und nach freiem Ermessen nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften berechtigt.
2 Die Mitgliedschaft setzt voraus, dass das Mitglied volljährig, also zumindest 18 Jahre alt und darüber hinaus voll geschäftsfähig ist.
3 Im Rahmen des Aufnahmeantrags sind wahrheitsgemäße und (soweit als Pflichtangaben erforderlich) vollständige Daten anzugeben. Wir behalten uns vor, die Richtigkeit der Angaben mit rechtlich zulässigen Mitteln zu überprüfen. Die Mitglieder sind verpflichtet, ihre bei uns angegebenen Stammdaten bei Änderungen umgehend zu aktualisieren. Der Aufnahmeantrag erfolgt durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars und dessen Übermittlung an uns. Eine Übermittlung des Registrierungsformulars kann technisch nur dann erfolgen, wenn das Mitglied auch diesen Geschäftsbedingungen zustimmt. Eingabefehler und sonstige erforderliche Korrekturen können im Registrierungsform durch die entsprechende Abänderung der eingegebenen Felder, die Nutzung der "zurück"-Schaltfläche oder der Rückwärts-Navigationsfunktion Ihres Internet-Browsers vorgenommen werden. Nach der Übermittlung des Aufnahmeantrags an uns ist eine Korrektur der Registrierungsdaten nur noch über das Nutzerkonto des Mitglieds möglich. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann vom Mitglied nach Vertragsschluss auch nicht mehr abgerufen werden. Das Mitglied kann jedoch diese Geschäftsbedingungen und den Inhalt des Registrierungsformulars vor dem Absenden ausdrucken.
4 Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername ist insbesondere bei der Kommunikation mit anderen Mitgliedern sichtbar. Er darf nicht aus einer Email- oder Internetadresse bestehen, nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter - insbesondere Namens-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte - und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
5 Mitgliedkonten sind nicht übertragbar und dürfen nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden.
6 Wir übermitteln den Mitgliedern vertragsbezogene Informationen per E-Mail an die von den Mitgliedern im Rahmen der Registrierung genannte Adresse. Die Mitglieder sind daher dafür verantwortlich, dass sie unsere Nachrichten erhalten und in angemessener Frist zur Kenntnis nehmen können.
7 Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt durch das Mitglied über das Mitgliedkonto des Mitglieds.
8 Wir haben insbesondere das Recht, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn ein Mitglied schuldhaft in erheblicher Weise oder wiederholt gegen diese Geschäftsbedingungen oder andere Rechtsvorschriften verstoßen hat. Einem solchen Verstoß stehen Verstöße Dritter, die auf Veranlassung eines Mitglieds handeln, gleich.
9 Wir sind berechtigt, Mitglieder, die schuldhaft einen Anlass zur Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Mitgliedschaft und Nutzung unserer Dienste zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten können wir für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende der Mitgliedschaft speichern.
1 Wir bemühen uns, unseren Mitgliedern interessante und aktuelle Dienste, Services und Leistungen bereitzustellen und die Mitgliedschaft bei myloves für das Mitglied interessant und vorteilhaft zu gestalten. Die Mitgliedschaft bei myloves beinhaltet die Bereitstellung der von uns jeweils angebotenen Dienste und Leistungen. Eine über die jeweils vereinbarten Leistungen hinausgehende Verpflichtung unsererseits besteht nicht. Sofern wir kostenlose Dienste, Maßnahmen und Leistungen bereitstellen, erfolgt dies vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ausschließlich auf freiwilliger Basis und unter Ausschluss eines Anspruchs auf Fortgeltung oder Wiederholung.
2 Wir sind berechtigt, kostenlose Servicedienste jederzeit einzustellen, einzuschränken oder nach erfolgter Zustimmung des Mitglieds als kostenpflichtige Dienstleistungen fortzuführen.
1 Die Anmeldung bei myloves ist kostenfrei. Es werden keine laufenden Gebühren oder Monatsbeiträge erhoben.
2 Für die Nutzung unserer Interaktionsmöglichkeiten, beispielsweise Chats, berechnen wir dem Mitglied eine Vergütung, die das Mitglied an uns zu entrichten hat. Die Vergütung berechnen wir in einer virtuellen Währung, sogenannten Flirtcoins. Das Mitglied kann über sein Mitgliedskonto Flirtcoins erwerben. Der Flirtcoin-Preis einer Interaktion wird dem Mitglied jeweils vor Ausführung der Interaktion angezeigt. Flirtcoins können nur auf myloves eingesetzt werden; ein Handel damit ist untersagt.
3 Für den Erwerb von Flirtcoins stehen dem Mitglied die jeweils von uns bereitgestellten Zahlungsmittel zur Verfügung. Flirtcoins kauft das Mitglied, in dem es die entsprechende gewünschte Anzahl von Coins über die Erwerbsmöglichkeit im Nutzerkonto des Mitglieds angibt und über die "jetzt kaufen"-Schaltfläche erwirbt. Eingabefehler können vom Mitglied vorher durch die Abänderung der entsprechenden Optionen korrigiert werden. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir dem Mitglied innerhalb von 48 Stunden die gewünschte Anzahl von Flirtcoins gutschreiben oder indem wir den Kauf des Mitglieds per Email bestätigen. Erhält das Mitglied nicht innerhalb von 48 Stunden eine Coin-Gutschrift oder eine Vertragsbestätigung, so ist es nicht mehr an seine Vertragserklärung gebunden. Der Vertragstext wird beim Erwerb von Flirtcoins nicht von uns gespeichert und kann vom Mitglied dementsprechend auch nicht mehr abgerufen werden. Auch in diesem Fall kann das Mitglied jedoch diese Geschäftsbedingungen ausdrucken und abspeichern.
4 Ein Umtausch von Flirtcoins oder eine anderweitige Rückzahlung sowie eine Übertragung von Flirtcoins auf Dritte sind ausgeschlossen. Beendet das Mitglied seine Mitgliedschaft, so verfallen bestehende Flirtcoin-Guthaben. Gesetzliche Rückabwicklungsansprüche bleiben unberührt.
5 Wir sind berechtigt, den Betrieb von myloves insgesamt einzustellen und die laufenden Verträge zum Ablauf des Betriebs unter anteiliger Rückerstattung erworbener Flirtcoins zu kündigen.
1 myloves legt besonderen Wert auf Seriosität und Qualität der bei myloves auftretenden Mitglieder. Mitglieder sind dabei für die Nutzung unserer Dienste und Angebote selbst verantwortlich. Mitglieder dürfen bei der Nutzung unserer Dienste und Leistungen nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Vertragsbestimmungen verstoßen. Das Mitglied hat insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen und die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten.
Das Mitglied ist verpflichtet als Profilbild im Mitgliedprofil nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem ausschließlich das Mitglied klar und deutlich erkennbar ist. Das Mitglied stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm verwendeten Profil-Fotos nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.
2 Mitglieder dürfen die von uns bereitgestellten Dienste und Leistungen nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt:
3 Wir behalten uns vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Wir sind ferner berechtigt, Inhalte und Daten von Mitgliedern bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber uns eine Rechtsverletzung behaupten oder wir auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangen.
4 Mitglieder haben geheimhaltungsbedürftige Daten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat uns das Mitglied unverzüglich zu informieren. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Mitglied empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.
5 Wir können Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums dieser Internetseiten beauftragen. Unsere Verantwortlichkeit für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
6 Das Mitglied hält uns und unsere Vertragspartner von allen Schäden und Aufwendungen frei, die durch vom Mitglied zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
1 Datenschutz und Privatsphäre haben für myloves im Hinblick auf den besonderen Charakter unseres Angebots eine besondere Bedeutung. Wir werden personenbezogene Daten unserer Mitglieder ausschließlich zu Zwecken der Pflege und Bereitstellung des Angebots, zu Erbringung und Bereitstellung sowie Verwaltung unserer Leistung verwenden.
2 Mitglieder sind verpflichtet, die ihnen im Rahmen der Nutzung von myloves zugänglichen Informationen ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Kontaktpflege im Rahmen des Angebots und im Übrigen nur mit der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Vertragspartners zu verwenden und hierbei insbesondere die geltenden Datenschutzvorschriften zu beachten. Es ist ausdrücklich untersagt, Informationen zu Mitgliedern, die im Rahmen des Angebots zur Kenntnis genommen werden, ohne die Zustimmung des jeweiligen Mitglieds öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten. Dies beinhaltet insbesondere auch E-Mail-Adressen, Kommunikationsinhalte, Telefonnummern und Informationen zu persönlichen oder geschäftlichen Belangen der Mitglieder. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen kann die fristlose Kündigung der Mitgliedschaft und den Ausschluss des jeweiligen Mitglieds zur Folge haben.
1 Wir stellen unsere Internetangebote grundsätzlich 24 Stunden täglich an 365 Tagen im Jahr bereit. Wir schulden jedoch nicht den erfolgreichen Abruf im Einzelfall. Wir schulden nicht die Bereitstellung unserer Dienste mit einer bestimmten zeitlichen Verfügbarkeit und sind insbesondere berechtigt, die Dienste zu Zwecken der Pflege, Wartung, Mängelbehebung, zur Abwehr oder Vereitelung missbräuchlicher Benutzung oder bei etwaig auftretenden Sicherheitsproblemen zu unterbrechen. Im Falle einer vorübergehenden kurzfristigen Nichtverfügbarkeit bleibt der Anspruch des Mitglieds auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. Ein Anspruch auf Rückvergütung oder Vertragsrücktritt besteht nicht. Wir werden Unterbrechungen nur im erforderlichen Ausmaß bei Bestehen eines hinreichenden Grundes vornehmen und schnellstmöglich wieder beseitigen. Wir behalten uns vor, das Online-Angebot einzustellen. In diesem Fall erhält das Mitglied eine Rückvergütung für bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen.
2 Wir behalten uns vor, die von uns im Rahmen unserer Dienste und Leistungen eingesetzten Technologien (Server, Betriebssysteme, Schnittstellen, Software, Internetseiten) und Kommunikationsmittel zu ändern und insbesondere an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Vorbehaltlich der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Mitglied sind wir berechtigt, unsere Dienste und Leistungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
1 Wir behalten uns alle Rechte an den von uns bereitgestellten Leistungen und Inhalten vor. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten unserer Internetseiten und sonstigen Präsentationsmedien ist, mit Ausnahme der vertragsgemäßen Nutzung, ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
2 Unsere für unsere Mitglieder bereitgestellten Leistungen, Produkte und Dienste dürfen nur zu eigenen privaten Zwecken des Mitglieds genutzt werden. Der Weitervertrieb unserer Leistungen bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
3 Das Mitglied bzw. der Anbieter räumt uns für etwaig urheberrechtlich oder auf andere Art geschützte Daten und Inhalte, die von uns für das Mitglied gespeichert, verarbeitet oder genutzt werden, das nicht ausschließliche, auf die Dauer des jeweiligen Leistungszwecks beschränkte Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung und sonstigen Verwertung und Nutzung der Daten und Inhalte im Rahmen und zum Zweck der Erfüllung unserer vertraglichen Leistungspflichten sowie zu Zwecken der Datensicherung, ein.
1 Das Mitglied hat uns alle für die Leistungsbeziehung mit ihm wesentlichen Informationen mitzuteilen. Wir können die Mitteilungen des Mitglieds als richtig und vollständig ansehen und sind zu Nachforschungen nicht verpflichtet.
2 Das Mitglied ist für die Schaffung der auf seiner Seite erforderlichen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss) verantwortlich.
1 Das Mitglied trägt die auf seiner Seite entstehenden Kosten, wie z.B. die Kosten für den Zugang zum Internet oder für die Übertragung von Daten sowie etwaig erforderliche Lizenzkosten für Software sowie genutzte Werbemittel, selbst.
2 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Mitglied nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist das Mitglied nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3 Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt das Mitglied alle uns daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Es steht uns frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
1 Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ohne deren Beachtung der Vertragszweck nicht erreicht werden kann und mit deren Erfüllung das Mitglied daher auch stets rechnen kann (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
2 Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen.
3 Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
4 Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5 Soweit unsere Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Organe und Angestellten und entsprechend auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.
Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
iNetwork23 GmbH
Ballindamm 27
20095 Hamburg
E-Mail: [email protected]
Telefon: 0611-94914509
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder über unser von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ein Muster Widerrufsformular finden Sie im Anschluss an diese Widerrufsbelehrung.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die iNetwork23 GmbH
Ballindamm 27
20095 Hamburg
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------(*) Unzutreffendes streichen.
Wir behalten uns vor, unsere Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für das Mitglied nicht zumutbar. Wir behalten uns darüber hinaus vor, die von uns angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
(a) soweit wir dazu verpflichtet sind, die Übereinstimmung der Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert oder weil uns eine gegen uns ergangene gerichtliche Entscheidung dazu zwingt;
(b) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
(c) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Mitglied ist; oder
(d) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Mitglied ist.
Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen unserer Dienste und ohne Auswirkung im Hinblick auf unsere Leistung als solche stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Regelungen dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
Wir behalten uns vor, AGB zu ändern,
(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Mitglied ist, wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist und keine rechtlichen Auswirkungen für das Mitglied hat;
(b) soweit wir dazu verpflichtet sind, die Übereinstimmung dieser Geschäftsbedingungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert oder weil uns eine gegen uns ergangene gerichtliche Entscheidung dazu zwingt;
(c) soweit wir zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführen, die Regelung in diesen Bedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.
Wir werden das Mitglied über derartige Änderungen in Textform informieren, z.B. per Email. Hat eine Änderung nicht nur vorteilhafte Auswirkung in Bezug auf die Vertragsbeziehungen mit dem Mitglied, so steht dem Mitglied ein Kündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderung zu. Darauf werden wir das Mitglied im Rahmen der Änderungsmitteilung hinweisen.
1 Das Mitglied darf Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag nur nach unserer Zustimmung auf Dritte übertragen.
2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Internetangebote außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3 Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
4 Sofern das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Sitz.
5 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
6 Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("OS-Plattform") eingerichtet. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
7 Wir sind grundsätzlich nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung
Stand: 12/2019
anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Dies können beispielsweise Daten zu Bezahlvorgängen sein, die in unserem Unternehmen zur Nachvollziehbarkeit und Nachweisbarkeit von daraus resultierenden Steuerdaten betreffen könnten. Sollten Sie Widerspruch eingelegt haben, bzw. das Löschen Ihrer Daten verlangt haben, werden diese Daten anonymisiert und können mit Ihnen als Person nicht mehr in Verbindung gebracht werden. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.